Demo-Rückblick: Deine Stimme gegen Nationalismus – Ein Europa für alle, 19. Mai 2019

Das Mittelmeer ist die tödlichste Grenze der Welt.

Gegen ein Europa der Abschottung.

Für internationale Solidarität.

Am 19. Mai 2019, also eine Woche vor den Europawahlen, war die Seebrücke München wieder auf der Straße unterwegs, um gemeinsam mit hunderttausend anderen Europäer*innen gegen den Rechtsruck auf unserem Kontinent zu demonstrieren. Dabei war und ist es nicht einfach damit getan, sich gegen Nationalismus auszusprechen und “für Europa” zu sein. Denn das Mittelmeer ist nach wie vor die tödlichste Grenze der Welt. Zehntausende Menschen sind bei dem Versuch, in Europa Schutz vor Verfolgung, Krieg und Elend zu finden, ums Leben gekommen.

Dieses massenhafte Sterben an den Außengrenzen der Europäischen Union – an unseren Außengrenzen – ist jedoch kein unvermeidliches Unglück, sondern das Resultat einer gezielten Politik der Abschottung und Abschreckung, welche sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene betrieben wird. Darum war es uns ein Anliegen, bei dieser Großdemo nochmals deutlich zu machen, dass wir es nicht zulassen, wenn unsere Politiker*innen im Wahlkampf von Europa sprechen, aber zu dem von ihren Parteien mitverantworteten Sterben an den EU-Außengrenzen schweigen!

 

Wer von Europa spricht, darf zum massenhaften Sterben an den EU-Außengrenzen nicht schweigen!

Bereits vor der offiziellen Demo hatten sich die Seebrücke München und Unterstützer*innen an der Donnerbergerbrücke getroffen, um das übergroße Transpi zu entrollen und unsere Forderungen in die Münchner Öffentlichkeit zu tragen. Später bei der Auftaktkundgebung am Odeonsplatz berichtete unsere Rednerin Kathrin Schmidt, eines der in Italien angeklagten Iuventa Crewmitglieder (Jugend Rettet e.V. / Solidarity at Sea), von den extremen Gefahren auf der Flucht übers Mittelmeer und der andauernden Kriminalisierung der privaten Seenotretter*innen. Dann zogen wir im Block „Flucht und Migration“ gemeinsam mit anderen antirassistischen Gruppen und Freund*innen durch die Innenstadt. An dieser Stelle nochmals ein herzliches merci an Kathrin und all die fleißigen Hände, die das Transpi stundenlang durch die Straßen Münchens getragen haben!

Wir lassen uns nicht unterkriegen! Wir werden weiterhin für ein weltoffenes und solidarisches Europa eintreten, das seine humanitären Pflichten wahrnimmt und die Würde des Menschen bedingungslos achtet. Wir fordern:

  • Wiedereinsetzung einer EU-Seenotrettungsmission, die wirklich rettet
  • Unterstützung statt Kriminalisierung der zivilen Seenotrettung
  • Wirkungsvolle Maßnahmen gegen alle, die illegale Pushbacks durchführen, anordnen oder unterstützen
  • Keine Kollaboration mit und Finanzierung von libyschen Milizen unter dem Deckmantel einer angeblichen „libyschen Küstenwache“
  • Nein zur tödlichen Vorverlagerung der EU-Außengrenzen und des EU-Grenzregimes in die Wüste durch Deals mit Diktaturen und korrupten Regimen
  • Sofortige Beendigung der Abschiebungen
  • Auflösung der Lager in Griechenland
  • Evakuierung der Geflüchteten aus Libyen
  • Sichere und legale Fluchtwege statt Abschottung und militärische Aufrüstung der Grenzen

KOMMT AM 19.5. MIT UNS AUF DIE STRASSE

Die Seebrücke München ist bei der Demo „1 Europa für alle – Deine Stimme gegen Nationalismus“ mit dabei, und wir freuen uns über alle, die gemeinsam mit uns und gerne in orange demonstrieren wollen. Es wird zeitgleich in 7 deutschen und weiteren Europäischen Städten demonstriert.Unser Seebrücken-Treffpunkt ist um 11.00 Uhr an der Donnersberger Brücke, oben am S-Bahnaufgang. Wir wollen uns dort sammeln, ein paar Fotos mit unserem orangen Seitenstreifen – einem über 40 Meter langen Transparent- machen und dann gemeinsam zum Odeonsplatz kommen, wo um 12.00 Uhr die Auftaktkundgebung stattfindet.
Gegen 13.00 Uhr soll der Demozug losziehen, wir sind an der Demospitze mit im Block „Flucht und Migration“ dabei, der sich um 12.45 am Wittelsbacher Platz (Westseite) sammelt. Wenn Ihr es vorher nicht zur Donnersberger Brücke schafft, könnt Ihr dort auf uns treffen.

Es existieren zahlreiche Aufrufe zu dieser Demo, in München und bundesweit, hier möchten wir die vier dokumentieren, die von der Seebrücke München unterstützt und mitgetragen werden. Auch wenn dort andere Treffpunkte angegeben werden, findet Ihr die Seebrücke München an den oben genannten Orten.

1.) Bewegungsaufruf: https://www.facebook.com/events/2340355602689220/

2.) Aufruf der Seebrücke Frankfurt: https://www.seebruecke-frankfurt.de/fileadmin/media/banners/20190519-EU-demo-flyer-web.pdf

3.) Aufruf zum Block Flucht und Migration: Aufruf Block Flucht und Migration

4.) Aufruf von NIKA Bayern: https://nationalismusistkeinealternative.net/beyond-borders-beyond-capitalism-beyond-europe/

Übergabe unserer Petition: Eine Stadt für alle – macht München zum Sicheren Hafen!

Es ist so weit! Nach einer Laufzeit von drei Monaten ist die Petition “Eine Stadt für alle – macht München zum Sicheren Hafen!” im Rathaus angekommen. Mit dieser Initiative fordert die SEEBRÜCKE München, gemeinsam mit ihren Unterstützer*innen die zuständigen Bürgermeister*innen und Mitglieder des hiesigen Stadtrates erneut dazu auf, München zum Sicheren Hafen für aus Seenot gerettete Menschen zu machen.

Laut UNHCR ist das Mittelmeer nach wie vor die tödlichste Fluchtroute weltweit. Dennoch setzt die EU und ihre Mitgliedstaaten immer mehr auf Abschottung und Abschreckung anstatt auf lebensrettende Maßnahmen. Wir Münchner*innen wollen dieser Notsituation an der europäischen Mittelmeergrenze nicht länger tatenlos zusehen, sondern selbst aktiv werden. Darum fordern wir und die 1746 Unterzeichnenden, dass sich die Stadt München der europaweiten Bewegung “Schafft Sichere Häfen!” anschließt. Ziel dieser Bewegung ist es, durch die Zusammenarbeit von zivilgesellschaftlichen, kirchlichen, lokalpolitischen und administrativen Akteur*innen konkrete, aber zugleich ortsspezifische Lösungsansätze zu finden, um der humanitären Katastrophe im Mittelmeer und der damit einhergehenden politischen Krise in Europa entgegenzuwirken.

Forderungen der Petition “Eine Stadt für alle – macht München zum Sicheren Hafen!” im Überblick: Öffentliche Solidaritätserklärung, Aktive Unterstützung der Seenotrettung, Aufnahme von aus Seenot geretteten Menschen zusätzlich zur Quote, Aufnahmeprogramme unterstützen, Kommunales Ankommen gewährleisten, Nationale und europäische Vernetzung, Bündnis Sicherer Hafen, Transparenz.

Nun sind unsere Stadtpolitiker*innen am Zug. Wir haben ihnen unsere Forderungen, ein Begleitschreiben sowie relevantes Infomaterial zukommen lassen, und sie dazu aufgerufen, nicht länger die Augen vor der humanitären Katastrophe, die sich an den Außengrenzen Europas abspielt, zu verschließen. Es ist abzuwarten, ob die Stadtratsmitglieder und die Bürgermeister*innen auf unser Gesprächsangebot eingehen werden.

Petition “Eine Stadt für alle – macht München zum Sicheren Hafen”:
https://www.openpetition.de/petition/online/eine-stadt-fuer-alle-macht-muenchen-zum-sicheren-hafen
Brief an den Stadtrat:
BriefStadtrat
Forderungen der bundesweiten Kampagne “Schafft Sichere Häfen!”:
https://seebruecke.org/wp-content/uploads/2019/01/Forderungen-Sicherer-Hafen.pdf
Karte der Sicheren Häfen in Deutschland
https://seebruecke.org/startseite/sichere-haefen-in-deutschland/
23.217 Seemeilen: Seenotrettung an Europas Außengrenzen (Beilage der taz/Sea Watch e.V.)
https://sea-watch.org/wp-content/uploads/2018/01/SeaWatch_zeitung_web.pdf

Samstag, 4.5.: Gemütliches Transpimalen und T-shirt drucken für die Europademo

Am 19.5. um 12.00 Uhr findet ab Odeonsplatz die Demo „Deine Stimme gegen Nationalismus – Ein Europa für alle“ statt. Die Seebrücke München ist mit dabei. Zur Vorbereitung der Demo – Transpi malen, Eure mitgebrachten orangen T-Shirts oder sonstigen Stoffe mit Stencils bedrucken, etc. wollen wir uns am Samstag, 4.5. ab 16.00 Uhr in der Werkstatt des Bellevue di Monaco treffen. Wir wollen die Longdrink-Reste von der Solisause trinken (nicht alle, hehe, das ist viel!) und von allen mitgebrachte Fingerfood snacken und das ganze sehr gemütlich angehen. Wir können dabei über die Pläne für die Demo quatschen oder über andere Seebrückendinge und alles was uns sonst noch so einfällt. Für neue Gesichter ist das eine Möglichkeit uns kennenzulernen, wir freuen uns aber auch, wenn wenn wir alte Bekannte und befreundete Initiativen wiedersehen. Dafür wird unser Mai-Stammtisch in der Weltwirtschaft ausfallen.

München – Hafenstadt mit Herz?!

Am 22.2. haben wir am Marienplatz eine kleine Kundgebung veranstaltet, vor allem um noch einmal auf unsere Petition und unsere Forderung nach einem sicheren Hafen in München hinzuweisen. Trotz mittelmäßigem Wetter sind einige gekommen und wir haben auch nochmal einige Unterschriften sammeln können.

Macht München zum sicheren Hafen!

Am 17.1.2019 haben die Rathausfraktionen von die Linke und die Grünen/rosa Liste einen Antrag in den Sozialausschuss eingebracht, in dem es um die Situation der Geflüchteten auf dem Mittelmeer ging. Ein paar Menschen konnten sich auch unter der Woche Vormittags Zeit nehmen, um den Antrag ins Rathaus „hineinzugeleiten“.
Leider war das Ergebnis sehr dürftig. Wenn Ihr mehr erfahren wollt, kommt doch zu unserer Kundgebung am Freitag, 22.2. um 16.00 Uhr vor dem Rathaus am Marienplatz.

Öffnet den Weg in die sicheren Häfen! Keine Abschiebungen nach Afghanistan!

Rückblick: Kundgebung zum Dreikönigstreffen der CSU am Sonntag 6.1.2019 in der Münchener Fußgängerzone
 
 
Als sich die CSU am Sonntag, den 6. Januar 2019 zu ihrem traditionellen Dreikönigstreffen im Augustiner Keller in München einfand, irrten die deutschen Rettungsschiffe Sea-Watch 3 (Sea Watch e.V.) und Professor Albrecht Penck (Sea-Eye e.V.) mit insgesamt 49 geretteten Flüchtlingen bereits seit 15 bzw. 8 Tagen bei herausfordernden Wetterbedingungen auf dem Mittelmeer umher. Schon zu diesem Zeitpunkt hatten sich einige deutsche Bundesländer, Städte und Gemeinden bereit erklärt, den Geretteten – darunter auch Kinder und Frauen – Schutz und ein neues Zuhause zu bieten. (Zahlreiche Orte in Deutschland haben sich bereits grundsätzlich zu einem sicheren Hafen erklärt). Doch erst gegen Mittag des 9. Januars kam endlich die erlösende Botschaft, dass die Gäste der Sea-Watch 3 und der Professor Albrecht Penck in Malta an Land gehen können, nachdem sieben weitere EU-Staaten zusicherten,  einige der 49 auf den Schiffen befindlichen Menschen sowie weitere Gerettete, die sich schon etwas länger auf maltesischem Boden aufhielten, aufzunehmen. Über die vorhergehenden Tage hatte sich die Versorgungslage auf den Rettungsschiffen stark verschlechtert, dennoch zögerten die Regierenden Europas – allen voran Innenminister Horst Seehofer – die Einfahrt in einen sicheren Hafen weiter hinaus. Außerdem fehlt  nach wie vor ein langfristiges und nachhaltiges Konzept, wie die europäischen Staaten mit Geflüchteten, die an den südlichen Außengrenzen gerettet werden, umgehen und ihr Recht auf ein faires Asylverfahren gewährleisten wollen. 
Und während die einen gar nicht erst an Land dürfen, werden die anderen gewaltsam in eine Kriegsregion zurückverbracht, obwohl sie teils schon seit Jahren bei uns leben, uns zu Freund*innen, Kolleg*innen und Mitbürger*innen geworden sind. Am 7. Januar 2019 wurden von München aus 36 Menschen, davon 23 aus Bayern, nach Kabul/Afghanistan abgeschoben – keine 24 Stunden nachdem die staade Zeit endete. Trotz der prekären Sicherheitslage in Afghanistan führt das Bundesministerium des Inneren die seit Dezember 2016 bestehende Praxis von Sammelabschiebungen per Charterflug auf unabsehbare Zeit fort. 
Schutzsuchende in ein Kriegsland abzuschieben ist ebenso menschenunwürdig wie die Weigerung, Geflüchtete aus Seenot zu retten und aufzunehmen. Dieser Zustand macht uns fassungslos, aber wir lassen uns nicht unterkriegen. Wir zeigen uns solidarisch mit allen Menschen auf der Flucht und all denjenigen, die humanitäre Hilfe leisten. Darum fordern wir: 
 
Öffnet den Weg in die sicheren Häfen! 
Keine Abschiebungen nach Afghanistan und ein Bleiberecht für alle afghanischen Geflüchteten! 
Um diese Forderungen öffentlich und für die CSU-Mitglieder gut sichtbar zu machen, hatten wir uns am Dreikönigssonntag mit Freund*innen und Unterstützer*innen nahe des traditionellen CSU Treffens in der Münchner Fußgängerzone getroffen und eine beachtliche Transpi-Kette geformt. Außerdem konnten unsere drei Königinnen offene Briefe an Vertreter der CSU überbringen – nun warten wir auf die schnelle Antwort, die Bernhard Loos (MdB, München Nord) uns versprochen hatte.
Ein besonderer Dank geht an die Crews der Sea-Watch 3 und der Professor Albrecht Penck. Wir denken an euch und eure Gäste! Außerdem wollen wir uns 
bei allen bedanken, die die Kundgebung mit uns vorbereitet haben, Redebeiträge beigesteuert haben und ganz besonders bei allen, die trotz der widrigen Wetterbedingungen so tapfer die Transparente hochgehalten haben!

Hier noch der Text unseres offenen Briefes:

Offener Brief an Bundesinnenminister Horst Seehofer und an die CSU-Mitglieder beim Dreikönigstreffen am 6. Januar 2019 in München

Sehr geehrter Herr Seehofer,
sehr geehrte Damen und Herren der CSU,

kurz vor Weihnachten nahm die Sea-Watch 3 in internationalen Gewässern 32 Menschen aus Seenot auf. Wenige Tage später hat die unter deutscher Flagge fahrende „Professor Albrecht Penck“ weitere 17 Menschen aus Seenot gerettet. Beide Schiffe suchen seitdem verzweifelt nach einem sicheren Hafen für die 49 Geretteten und die Crews. 
Zwar erlaubten die maltesischen Behörden am 2. Januar aufgrund der schlechten Wetterbedingungen der Sea-Watch 3, näher an der Küste in ruhigeren Gewässer zu fahren, doch eine Anlegeerlaubnis war damit nicht verbunden. Und so ist für beide Schiffe weiterhin in kein sicherer Hafen in Sicht. 
Obwohl sich bereits mehr als 30 deutsche Städte bereit erklärt haben, die Geretteten aufzunehmen, weigert sich die Bundesregierung, diesen Menschen die dringend benötigte Zuflucht zu ermöglichen. Das ist eine vorsätzlich unterlassene Hilfeleistung.
Herr Seehofer, Sie fordern eine gemeinsame europäische Lösung und eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge. Doch schauen Sie sich doch die Zahlen an: Spanien hat im Jahr 2018 mehr als 52.000 in Seenot gerettete Menschen aufgenommen, Griechenland mehr als 29.000, Italien knapp 23.000. Und Deutschland? Nur 115. 
Deutschland kann und muss jetzt mehr Verantwortung übernehmen. Wir appellieren daher dringend an Sie, den Städten in Deutschland, die sich dazu bereit erklärt haben, schnell und unkompliziert die Aufnahme der Geretteten zu gestatten!
Der Schutz von Menschenleben muss an oberster Stelle stehen. Das muss auch für alle weiteren Rettungseinsätze gelten. Wer Menschen aus Seenot rettet, darf nicht kriminalisiert werden. Rettungsschiffe dürfen nicht aus politischem Kalkül einer tagelangen Odyssee auf hoher See ausgesetzt werden, die das Leben der Geretteten und der Besatzung gefährdet. 
Herr Seehofer, wir fordern von Ihnen: Öffnen Sie den Weg in die sicheren Hafenstädte!

Mit freundlichen Grüßen
Seebrücke München

Es wurden auch ein offener Brief an Staatsminister Joachim Hermann bezüglich der Abschiebungen nach Afghanistan von matteo – Kirche und Asyl e.V. und ein offener Brief an Ministerpräsident Markus Söder, ebenfalls bezüglich der Abschiebungen nach Afghanistan von Tom Nowotny überreicht. 

Solidarität mit den Stansted15

Die Seebrücke München erklärt sich mit den Stansted 15 solidarisch. Wir verurteilen den Mißbrauch von Terrorgesetzgebung, um friedlichen Protest mit dem Ziel der Abschreckung zu kriminalisieren.
Unser Dank gilt den mutigen und konsequenten Aktivist*innen, die bereit waren, in dieser Aktion für die Menschenrechte von Migrant*innen einzutreten.

Kein Mensch ist illegal. Statt Abschiebungen fordern wir ein umfassendes Recht auf Bewegungsfreiheit.

Mehr Hintergrund zu den Stansted15: WOZ

Danke an alle für eine schöne SoliSause!

Wir hatten einen schönen Abend und wir hoffen alle Gäste auch!
Erstmal geht ein riesiges Danke an alle, die uns bei der Sause unterstütz haben. Es wurden soooo viele Preise für die Tombola gespendet, dass wir am Ende kaum Nieten hatten, wir hätten damit schon einen eigenen T-Shirt-Shop aufmachen können, wozu neben vielen anderen die Polizeiklasse einen grossen Beitrag geleistet hat, danke! Ein Päckchen mit Preisen ist leider scheinbar auf dem Postweg verloren gegangen, aber wenn es noch auftaucht, müssen wir einfach nochmal ne Tombola machen. Und unser Hauptgewinn, das Moonbird-Schild, das seit der ersten Kundgebung der Seebrücke München dabei war, soll seinen Weg ins Stadtmuseum finden, hiess es, das freut uns sehr.
Kulinarisch waren wir auch verwöhnt mit den wunderbaren Waffeln, einem leckeren Dal, großartigem Kuchen und Plätzchen waren auch irgendwie überall, Nussplätzchen und Vanillekipferl und Schiffchen-Plätzchen und wir hatten eine große Rettungsringplätzchen-Lieferung von der Seebrücke Heidelberg, vielen Dank dafür! 🙂
Unsere Idee mit den Not-So-Longdrinks ist irgendwie im Sande verlaufen, bzw. im Bier, da wird wohl irgendwann ein Restetrinken anstehen, aber es waren jedenfalls alle Gäste ausreichend versorgt!
Die Express Brass Band hat uns grandiose Stimmung gemacht und die DJs waren auch wunderbar, es wurde getanzt und gewippt und sogar ein bißchen getschunkelt (oder wie man das schreibt). Für die Visuals gab es auch viel Lob, die waren wirklich gut gelungen, und wir hoffen, daß die irgendwann nochmal zum Einsatz kommen und nicht im Archiv verstauben.
Der Stencil-Raum ist ein bißchen zur Chill-Ecke geworden, wir haben ein paar schöne Drucke gemacht, und haben es auch geschafft, einen ehemals schönen Hoodie zu versauen (merke: nicht jeder Stoff ist zum bedrucken geeignet), der Besitzer hat es aber mit Fassung getragen, das ganze wurde einfach zur Kunst deklariert. Auch die Stencils wollen wir für zukünftige Aktionen weiterverwenden.
Das vegetarische Fresskorbwichteln lief im überschaubaren Rahmen ab, wir hoffen, dass alle, die was reingelegt hatten, auch was wiederbekommen haben, denn am Schluß ist ein bisserl was übrig geblieben.
Insgesamt war’s ein gelungener Abend, fanden wir und wir bedanken uns bei allen, die mit uns gefeiert haben.
Der Erlös vom Waffel- und Glühweinstand von Jugend rettet e.V. und Alarm Phone geht zu Gunsten der Prozesskosten der IUVENTA-Crew und mir ist zu Ohren gekommen, daß da ein bißchen was zusammen kam. Und auch die Aktionskasse der Seebrücke München hat jetzt einen guten Start ins neue Jahr. Danke an alle dafür.
Die SoliSause war für uns ein schöner Abschluss für dieses anstrengende Jahr, und wir hoffen, wir sehen Euch alle im nächsten Jahr bei gemeinsamen Aktionen wieder!

SeebrückenSoliSause

Fr. 21. Dezember 2018 , 19 –1 Uhr (draussen bis 22 Uhr) im Bellevue di Monaco, Müllerstraße 2, 80469 München

Zefix, da is ja scho wieda a Jahr herum!

Das heißt, es ist Zeit, Euch alle nochmal herzlichst einzuladen, vor den Feiertagen gemütliche zusammenzukommen und gemeinsam auf ein ereignisreiches Jahr zurückzublicken. Wir, die Seebrücke München, möchten uns mit dieser kleinen Feier auch noch mal bei all unseren Unterstützer*innen und Mitstreiter*innen bedanken und Euch die Möglichkeit zum (entspannten) Austausch bieten. Und wenn dabei noch Spenden für unsere Arbeit zum Thema Seenotrettung und sichere Fluchtwege zusammenkommen, dann wäre das eine wirklich feine Sache…

Genaueres zum Programm:

Die Express Brass Band wird um 20:30 Uhr aufspielen, danach kümmern sich unsere DJ*anes L. T. Mayer und Martin Horn um die Stimmung – und das alles begleitet von Visuals von tps nostromo.
Am frühen Abend könnt Ihr Euren persönlichen Seebrücken Stencil-Druck anfertigen. Am besten bringt Ihr noch etwas Bedruckbares (T-Shirt, Stoffbeutel oder so) mit.
Im Innenhof des Bellevue könnt Ihr bei Jugend Rettet und Alarmphone München auf einen Glühwein und frische Waffeln (non-vegan und vegan) vorbeischauen. Drinnen wird es auch ein paar Kleinigkeiten zum Essen und verschiedene Getränke geben.
Wer sogar selbst etwas Essbares zum Verschenken mitbringt, kann beim vegetarischen Fresskorb-Wichteln mitmachen. Bei der Tombola hat jede*r die Chance, (neben anderem) so manch ein rares Artefakt aus dem ‚Sommer des Widerstandes’ zu gewinnen.

Also kommt vorbei und bringt Eure Freund*innen mit, wir freuen uns auf Euch!
Eure Seebrücke München